Ab dem 8. Februar 2023 ist der Datenstandard XPlanung in Bayern auch für Kommunen im Planungsbereich verpflichtend eingeführt.
Was bedeutet das für bayerische Kommunen?
Und welche Vorgehensweise bietet sich für Kommunen an?
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) erläutert die gesetzlichen Vorgaben und gibt Empfehlungen, wie Gemeinden bei der Einführung vorgehen können. Zudem haben wir Ihnen eine Reihe von Informationen zusammengestellt.
Da sich das Thema XPlanung in Bayern weiterentwickelt, aktualisieren wir diese Seite kontinuierlich.
Schauen Sie immer mal wieder vorbei, es lohnt sich!
Was ist XPlanung?
Um raumbezogene Daten besonders im Planungsbereich und im Städtebau künftig besser nutzen zu können, bedarf es standardisierter Datenformate. XPlanung ist ein solcher Datenstandard, mit dem es den Beteiligten eines Planungsverfahrens möglich ist, einfacher und besser miteinander zu kommunizieren – indem sie Planungsdaten in einer einheitlichen „Sprache“ bereitstellen, auswerten und am Ende des Prozesses visualisieren.
Mit dem für die XPlanung entwickelten Datenaustauschformat XPlanGML sollen künftig alle Bauleitpläne, Raumordnungspläne und Landschaftspläne vereinheitlich und digital zwischen unterschiedlichen IT-Systemen austauschbar sein. Mittels XPlanGML lassen sich Inhalte und Strukturen eines Planwerkes verlustfrei transportieren, und zwar unabhängig von der eingesetzten Software. Aufgabe der Software ist es, die XPlan-konformen Daten zu erzeugen, zu bearbeiten und zu visualisieren.
Rechtliche Grundlagen
Mit dem Beschluss des IT-Planungsrates in Verbindung mit Art. 51 Abs. 2 des Bayerisches Digitalgesetzes hat der Freistaat Bayern den Datenstandard XPlanung verbindlich in seinem Verwaltungsraum eingeführt. Bis zum 8. Februar 2023 sind alle bestehenden IT-Verfahren in den betroffenen bayerischen Planungsverwaltungen so zu ertüchtigen, dass XPlan-Daten bereitgestellt und verarbeitet werden können.
Neben allen bayerischen Kommunen – Städte, Märkte, Gemeinden und Landkreise – betrifft die Einführung alle weiteren am Planungsprozess beteiligten Akteure wie Behörden, Softwareanbieter, Dienstleister, Planungsbüros und auch den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) als Zweckverband.
XPlanung ist derzeit für folgende Planungsebenen bzw. Planwerke anzuwenden:
- die Landes- und Regionalplanung mit Landesentwicklungsprogramm und Regionalplänen
- die Bauleitplanung mit Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen
- die Landschaftsplanung mit Grünordnungsplan und Landschaftsplan
Welche Vorteile bringt XPlanung?
- Vereinfachter Datenaustausch zwischen Gemeinde, Planern, Behörden (TÖB), Planungsebenen (Region / Gemeinde)
- Nur noch EIN standardisiertes Format; kein Austausch über Dateiformate wie DWG (AutoCAD), Shape etc. mehr nötig
- Die Software übernimmt Visualisierung und Kartografie der Planwerke
- Unkomplizierte Verwendung bei Online-Beteiligungsverfahren
- Nutzung in digitalen Genehmigungsverfahren, wie z. B. bei der Baugenehmigung
- Zusammenführen mit anderen Standards, wie XBau, XTrasse etc. möglich
- Damit Rückgewinnung der Datenhoheit durch die Kommunen, insbesondere kleinere Gemeinden: Die Daten können im standardisierten Format von der Gemeinde archiviert und mittels Software gelesen und bearbeitet werden
Zwei-Stufen-Einführung
Bis zum 8. Februar 2023 muss die Einführung eines Minimalstandards (teilvektoriell = georeferenzierter Umgriff mit Planungsdokumenten) in Bayern eingeführt sein. Die Einführungsfrist des deutlich anspruchsvolleren vollvektoriellen Standards steht noch nicht fest.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr empfiehlt Kommunen den Datenstandard XPlanung in zwei Stufen umzusetzen:
- Stufe 1: Im teilvektoriellen (Minimal-)Standard wird lediglich der Umgriff des Plans (Geltungsbereich) und eine Reihe von Metadaten wie der Name der Gemeinde, des Plans und z. B. das Datum des In-Kraft-Tretens/der Wirksamkeit erfasst. Alle Inhalte wie Plan, Legende, textliche Festsetzungen werden als PDF (also Bild) transportiert. Diese Technik ist als Übergangslösung bis zur Einführung des vollvektoriellen Standards und für bereits bestehende Pläne gedacht.
- Stufe 2: Im vollvektoriellen Standard sollen alle Informationen des Plans wie Planzeichnung, Legende, textliche Festsetzungen erfasst werden. Alle raumbezogenen Daten wie etwa Flächen und Linien werden als georeferenzierte Elemente eines digitalen Modells angelegt. Diesen Elementen können Eigenschaften wie „Grundflächenzahl (GRZ)“ oder „Baugrenze“ zugewiesen werden. Nur so lassen sich die Vorteile des Standards in vollem Umfang nutzen.
Was zu tun ist!
Zum besseren Verständnis sollte jede Kommune sich zunächst über den Standard XPlanung informieren – via Digitale Planung Bayern des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und bei der Leitstelle XPlanung. Außerdem stellt die Bayerische Verwaltungsschule (BVS) Schulungen zur Digitalisierung im Planungsbereich für Beschäftigte in den Bauämtern sowie die Leitungsebenen bereit.
So können Sie bei der Einführung vorgehen
Generell bieten sich jeder Kommune bzw. jedem Planungsträger die nachfolgend genannten Schritte an. Da sich die Rahmenbedingungen vor Ort unterscheiden können, kann die Umsetzung von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich erfolgen.
- Klären Sie den Bestand der eingesetzten IT. Wie sieht die IT-Infrastruktur aus? Welche Software (CAD, GIS etc.) setzen Sie ein? Kann diese XPlanGML-Daten lesen, verarbeiten und anzeigen? Sind die Ergebnisse von Testläufen zufriedenstellend?
- Definieren Sie Ziele. Was soll die Entwicklung der kommunalen IT-Infrastruktur in Bezug auf XPlanung leisten? Zu welchem konkreten Zweck nutzt die Gemeinde XPlanGML-Daten? Wie sollen die Daten abgelegt werden? Wo bekommt die Gemeinde Informationen her? Wie kann der Austausch mit anderen aussehen? Welche Veranstaltungen gibt es dazu?
- Planen Sie die Umsetzung sehr konkret. Welche Meilensteine wollen wir erreichen? Muss eine neue Software angeschafft werden? Wie soll die Ablage von XPlanGML-Dateien geregelt sein? Können wir selbst oder unser Planungsbüro XPlanGML-Daten erstellen?
- Im Rahmen der Umsetzung Ihres ersten Planwerks sollten die beteiligten Stellen Arbeitsprozesse abstimmen und erproben. Sie können interne Abläufe überprüfen und die Zusammenarbeit mit externen Stellen erproben und aufbauen.
- Verpflichten Sie Ihre Dienstleister bzw. Planungsbüros bei der Vergabe von Planungsleistungen für Flächennutzungspläne und Bebauungspläne, die Daten zumindest im teilvektoriellen XPlan-Standard bereitzustellen. Die entsprechende XPlanGML-Datei wird spätestens nach Abschluss des Verfahrens vorgelegt.
- Legen Sie die XPlanGML-Daten ab – zusammen mit allen übrigen Verfahrensdaten strukturiert, sicher und DSGVO-konform in Ihrer vorgesehenen IT-Struktur.
Praxis-Tipp
Prüfen Sie, ob Ihre XPlanGML-Dateien technisch fehlerfrei sind via XPlan-Validator der Leitstelle XPlanung.
PV-Service für Mitglieder
- Der PV stellt seinen Mitgliedern alle Unterlagen wie bisher in der gewohnten Form bereit.
- Zusätzlich liefern wir ab dem 8. Februar 2023 alle Endfassungen von Plänen auch als XPlanGML-Daten im teilvektoriellen Standard.
- Bei Fragen nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf.
- Zudem halten wir Sie auf dieser Seite rund um das Thema XPlanung auf dem Laufenden!
DiPlanung in Bayern
DiPlanung ist ein deutschlandweites Projekt, alle Verfahren der Bauleitplanung zu digitalisieren. Um den den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen (BauGB, OZG, Einführung XPlanung) zu entsprechen, soll auch in Bayern im Rahmen der Digitalen Planung Bayern ein zentrales Landesportal für Bauleitplanverfahren eingeführt werden. Ziel: Die Beteiligung und Information von Bürgerinnen und Bürgern und Trägern öffentlicher Belange (TÖB) zu erleichtern.
Nach dem EfA-Prinzip („Einer für Alle“) wird nun auch der Freistaat das von der Hansestadt Hamburg entwickelte OZG-Umsetzungsprojekt „Bürgerbeteiligung und Information“ und damit die Plattform DiPlanung einführen. Zuvor haben bereits die beiden Stadtstaaten Berlin und Bremen DiPlanung eingeführt. In Bayern ist dafür das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr koordinierend zuständig.
Im Moment befindet sich DiPlanung in Bayern noch in der Testphase. Nach deren Abschluss wird das Portal in ganz Bayern bekannt gemacht und ausgerollt.
Was kann DiPlanung?
DiPlanung besteht aus einer Planwerkplattform (für Bauleitplanung) und einer Beteiligungsplattform in Form von vier Modulen. Diese können alle bayerischen Kommunen sowie die Fachstellen und die Öffentlichkeit nach der bayernweiten Einführung nutzen:
- Das DiPlan Portal ermöglicht als zentrale Plattform allen Bürgerinnen und Bürgern, sich über rechtswirksame und rechtskräftige Pläne umfangreich zu informieren.
- Über DiPlan Beteiligung werden über einen standardisierten Ablauf Beteiligungen zu Verfahren digital durchlaufen. Es schafft für die Öffentlichkeit,Behörden und Trägern öffentlicher Belange eine Beteiligungsmöglichkeit und vereinfacht der Sachbearbeitung die Auswertung von Stellungnahmen.
- Gesteuert werden die Verfahren übergeordnet mit dem Modul DiPlan Cockpit BASIS. Es ermöglicht der Sachbearbeitung das einfache Anlegen von Planverfahren und Einstellen von Planwerken.
- DiPlan CockpitPRO ermöglicht der Sachbearbeitung eine umfassend digitalisierte Verfahrenssteuerung in der Bauleitplanung mit Dokumentenmanagement, Zeitplanung , Monitoring, Auswertungen und Aufgabenlisten.
Vorteile für Kommunen
Kommunen, die DiPlanung einsetzen, können dann ihre Planungsprozesse rechtskonform effizienter gestalten. Verfahren gewinnen an Transparenz und sind jeder Zeit nachvollziehbar, da zentral administriert. Nach einer vollständigen Einführung und Umsetzung sollten mit DiPlanung auch Zeit und Kosten eingespart werden können. Nicht zuletzt kann hier auch XPlanung mit all ihren Vorteilen integriert werden.
Bürger, Bürgerinnen, Behörden und Träger öffentlicher Belange sind in der Lage, die Verfahren und alle zugehörigen Informationen an zentraler Stelle leicht zu finden und zu bewerten. Über das Portal können sie dann in gleicher Art und Weise zu egal welchem Verfahren Stellung nehmen.
Downloads & Links
Information & Kontakt für interessierte Kommunen
Digitale Planung Bayern – XPlanung; Bayerisches Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Mustervorgaben zur XPlan-konformen Erstellung von Bauleitplänen
Bei Fragen zur XPlanung sowie Bedarf für Unterstützung gerne an die Kontaktstelle der „Digitalen Planung Bayern“ wenden xplanung@stmb.bayern.deDigitale Planung Bayern - DiPlanung; Bayerisches Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Schulungsprogramm zur XPlanung via BVS (Bayerische Verwaltungsschule) mit verschiedenen Modulen
+ Modul 1: Grundlageninformationen für die Leitungsebenen
+ Modul 2: Potenziale nutzbar machen für Beschäftigte der BauämterLeitstelle XPlanung
Leitfaden XPlanung der Leitstelle
Handreichung der Leitstelle
XPlan-Validator der LeitstellePV-Vortrag zur Digitaliserung von Flächennutzungsplänen - im Rahmen des Modellprojekts „Digitale Planung Bayern-XPlanung“
XPlanung im PV
Ihr Kontakt für die XPlanung
Marc Wißmann
Dipl.-Ing. (TU), Geschäftsführer
Monika Knauff
Dipl.-Geologin, Leiterin Geodaten & IT