Ab dem 8. Februar 2023 ist der Datenstandard XPlanung in Bayern auch für Kommunen im Planungsbereich verpflichtend eingeführt.
Was bedeutet das für bayerische Kommunen?
Und welche Vorgehensweise bietet sich für Kommunen an?
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) erläutert die gesetzlichen Vorgaben und gibt Empfehlungen, wie Gemeinden bei der Einführung vorgehen können. Zudem haben wir Ihnen eine Reihe von Informationen zusammengestellt.
Da sich das Thema XPlanung in Bayern weiterentwickelt, aktualisieren wir diese Seite kontinuierlich.
Schauen Sie immer mal wieder vorbei, es lohnt sich!
Was ist XPlanung?
Um raumbezogene Daten besonders im Planungsbereich und im Städtebau künftig besser nutzen zu können, bedarf es standardisierter Datenformate. XPlanung ist ein solcher Datenstandard, mit dem es den Beteiligten eines Planungsverfahrens möglich ist, einfacher und besser miteinander zu kommunizieren – indem sie Planungsdaten in einer einheitlichen „Sprache“ bereitstellen, auswerten und am Ende des Prozesses visualisieren.
Mit dem für die XPlanung entwickelten Datenaustauschformat XPlanGML sollen künftig alle Bauleitpläne, Raumordnungspläne und Landschaftspläne vereinheitlich und digital zwischen unterschiedlichen IT-Systemen austauschbar sein. Mittels XPlanGML lassen sich Inhalte und Strukturen eines Planwerkes verlustfrei transportieren, und zwar unabhängig von der eingesetzten Software. Aufgabe der Software ist es, die XPlan-konformen Daten zu erzeugen, zu bearbeiten und zu visualisieren.
Rechtliche Grundlagen
Mit dem Beschluss des IT-Planungsrates in Verbindung mit Art. 51 Abs. 2 des Bayerisches Digitalgesetzes hat der Freistaat Bayern den Datenstandard XPlanung verbindlich in seinem Verwaltungsraum eingeführt. Bis zum 8. Februar 2023 sind alle bestehenden IT-Verfahren in den betroffenen bayerischen Planungsverwaltungen so zu ertüchtigen, dass XPlan-Daten bereitgestellt und verarbeitet werden können.
Neben allen bayerischen Kommunen – Städte, Märkte, Gemeinden und Landkreise – betrifft die Einführung alle weiteren am Planungsprozess beteiligten Akteure wie Behörden, Softwareanbieter, Dienstleister, Planungsbüros und auch den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) als Zweckverband.
XPlanung ist derzeit für folgende Planungsebenen bzw. Planwerke anzuwenden:
- die Landes- und Regionalplanung mit Landesentwicklungsprogramm und Regionalplänen
- die Bauleitplanung mit Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen
- die Landschaftsplanung mit Grünordnungsplan und Landschaftsplan
Welche Vorteile bringt XPlanung?
- Vereinfachter Datenaustausch zwischen Gemeinde, Planern, Behörden (TÖB), Planungsebenen (Region / Gemeinde)
- Nur noch EIN standardisiertes Format; kein Austausch über Dateiformate wie DWG (AutoCAD), Shape etc. mehr nötig
- Die Software übernimmt Visualisierung und Kartografie der Planwerke
- Unkomplizierte Verwendung bei Online-Beteiligungsverfahren
- Nutzung in digitalen Genehmigungsverfahren, wie z. B. bei der Baugenehmigung
- Zusammenführen mit anderen Standards, wie XBau, XTrasse etc. möglich
- Damit Rückgewinnung der Datenhoheit durch die Kommunen, insbesondere kleinere Gemeinden: Die Daten können im standardisierten Format von der Gemeinde archiviert und mittels Software gelesen und bearbeitet werden
Zwei-Stufen-Einführung
Bis zum 8. Februar 2023 muss die Einführung eines Minimalstandards (teilvektoriell = georeferenzierter Umgriff mit Planungsdokumenten) in Bayern eingeführt sein. Die Einführungsfrist des deutlich anspruchsvolleren vollvektoriellen Standards steht noch nicht fest.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr empfiehlt Kommunen den Datenstandard XPlanung in zwei Stufen umzusetzen:
- Stufe 1: Im teilvektoriellen (Minimal-)Standard wird lediglich der Umgriff des Plans (Geltungsbereich) und eine Reihe von Metadaten wie der Name der Gemeinde, des Plans und z. B. das Datum des In-Kraft-Tretens/der Wirksamkeit erfasst. Alle Inhalte wie Plan, Legende, textliche Festsetzungen werden als PDF (also Bild) transportiert. Diese Technik ist als Übergangslösung bis zur Einführung des vollvektoriellen Standards und für bereits bestehende Pläne gedacht.
- Stufe 2: Im vollvektoriellen Standard sollen alle Informationen des Plans wie Planzeichnung, Legende, textliche Festsetzungen erfasst werden. Alle raumbezogenen Daten wie etwa Flächen und Linien werden als georeferenzierte Elemente eines digitalen Modells angelegt. Diesen Elementen können Eigenschaften wie „Grundflächenzahl (GRZ)“ oder „Baugrenze“ zugewiesen werden. Nur so lassen sich die Vorteile des Standards in vollem Umfang nutzen.
Was zu tun ist!
Zum besseren Verständnis sollte jede Kommune sich zunächst über den Standard XPlanung informieren – via Digitale Planung Bayern des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und bei der Leitstelle XPlanung. Außerdem stellt die Bayerische Verwaltungsschule (BVS) Schulungen zur Digitalisierung im Planungsbereich für Beschäftigte in den Bauämtern sowie die Leitungsebenen bereit.
So können Sie bei der Einführung vorgehen
Generell bieten sich jeder Kommune bzw. jedem Planungsträger die nachfolgend genannten Schritte an. Da sich die Rahmenbedingungen vor Ort unterscheiden können, kann die Umsetzung von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich erfolgen.
- Klären Sie den Bestand der eingesetzten IT. Wie sieht die IT-Infrastruktur aus? Welche Software wird eingesetzt? Kann diese XPlanGML-Daten lesen, verarbeiten und anzeigen? Sind die Ergebnisse von Testläufen zufriedenstellend?
- Definieren Sie Ziele. Was soll die Entwicklung der kommunalen IT-Infrastruktur in Bezug auf XPlanung leisten? Zu welchem konkreten Zweck nutzt die Gemeinde XPlanGML-Daten? Wie sollen die Daten abgelegt werden? Kann die Gemeinde Kooperationen eingehen? Welche Synergien ergeben sich daraus? Welche Kooperationspartner kommen in Frage?
- Planen Sie die Umsetzung sehr konkret. Welche Meilensteine wollen wir erreichen? Muss eine neue Software angeschafft werden? Wie soll die Ablage von XPlanGML-Dateien geregelt sein? Können wir selbst oder unser Planungsbüro XPlanGML-Daten erstellen?
- Im Rahmen der Umsetzung Ihres ersten Planwerks – auf Seiten einer Gemeinde eventuell ein Flächennutzungsplan (FNP) – sollten die beteiligten Stellen Arbeitsprozesse abstimmen und erproben. Sie können interne Abläufe überprüfen und die Zusammenarbeit mit externen Stellen erproben und aufbauen.
- Verpflichten Sie Ihre Dienstleister bzw. Planungsbüros bei der Vergabe von Planungsleistungen für Flächennutzungspläne und Bebauungspläne, die Daten zumindest im teilvektoriellen XPlan-Standard bereitzustellen. Die entsprechende XPlanGML-Datei wird spätestens nach Abschluss des Verfahrens vorgelegt. Unter bestimmten Umständen kann auch eine Abgabe nach einzelnen Verfahrensschritten (§§ 3, 4, 4a BauGB) sinnvoll sein.
- Legen Sie die XPlanGML-Daten ab – zusammen mit allen übrigen Verfahrensdaten strukturiert, sicher und DSGVO-konform in Ihrer vorgesehenen IT-Struktur.
- Nehmen Sie bei Bedarf Kontakt mit den Softwareanbietern auf, die in Ihrer Kommune die im CAD- und GIS-Bereich im Einsatz befindlichen Programme und Services stellen (z. B. RIWA-GIS). Klären Sie mit ihnen, inwieweit die Softwareanbieter den Datenstandard XPlanung bereits unterstützen und wie sie die Daten bei sich integrieren können. Gleiches gilt für Webservices, die rechtskräftige Bebauungspläne im Internet darstellen.
Praxis-Tipp
Prüfen Sie, ob Ihre XPlanGML-Dateien technisch fehlerfrei sind via XPlan-Validator der Leitstelle XPlanung.
PV-Service für Mitglieder
- Der PV stellt seinen Mitgliedern alle Unterlagen wie bisher in der gewohnten Form bereit.
- Zusätzlich liefern wir ab dem 8. Februar 2023 alle Endfassungen von Plänen auch als XPlanGML-Daten im teilvektoriellen Standard.
- Bei Fragen beraten unsere Ansprechpartner Sie gerne.
- Zudem halten wir Sie auf dieser Seite rund um das Thema XPlanung auf dem Laufenden!
Downloads & Links
Information & Kontakt für interessierte Kommunen
Digitale Planung Bayern – XPlanung; Bayerisches Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Mustervorgaben zur XPlan-konformen Erstellung von Bauleitplänen
Bei Fragen zur XPlanung sowie Bedarf für Unterstützung gerne an die Kontaktstelle der „Digitalen Planung Bayern“ wenden xplanung@stmb.bayern.deSchulungsprogramm zur XPlanung via BVS (Bayerische Verwaltungsschule) mit verschiedenen Modulen
+ Modul 1: Grundlageninformationen für die Leitungsebenen aktuell in Überarbeitung
+ Modul 2: Potenziale nutzbar machen für Beschäftigte der Bauämter mit Seminaren im März, Juni und Juli 2023Leitstelle XPlanung
Leitfaden XPlanung der Leitstelle
Handreichung der Leitstelle
XPlan-Validator der Leitstelle
XPlanung im PV – Modellprojekt & GIS-Treffen
Ansprechpartner für die XPlanung
Marc Wißmann
Dipl.-Ing. (TU), Geschäftsführer
Monika Knauff
Dipl.-Geologin, GIS/Geodaten, Leiterin IT