Update Modellprojekt XPlanung

Ende Mai 2023 kamen alle Beteiligten des Modellprojekts „Digitale Planung Bayern-XPlanung“ zu einem Workshop zusammen. Dieser hatte zum Zweck, Erfahrungen mit dem vollvektoriellen Datenstandard XPlanung bei der Neuaufstellung, Änderung oder Digitalisierung von Flächennutzungsplänen (FNPs) auszutauschen. Zu dem Workshop hatte das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als Initiator in sein Ministerium eingeladen. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) betreut das Projekt fachlich unter der Leitung des GIS-Spezialisten RIWA GmbH.

Empfehlungen für bayerische Kommunen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer informierten und diskutierten angeregt über ihre jeweiligen Erkenntnisse und Herangehensweisen sowie die damit verknüpften Herausforderungen und Lösungsansätze. Mit dabei waren neben dem Ministerium und den Projektverantwortlichen ebenfalls Fachleute der 15 Modellkommunen, der begleitenden Planungsbüros sowie der kommunalen Spitzenverbände und der Regierungen von Oberbayern, Schwaben und weitere.

Das Projekt soll Grundlagen für künftige Entscheidungsprozesse und Handlungsempfehlungen liefern, wenn es darum geht, den Datenstandard XPlanung im kommunalen Planungsbereich einzuführen und zu nutzen. Die Lösungsansätze sollen beispielgebend und übertragbar für andere bayerische Kommunen sein. Eine der ausgewählten Modellkommunen ist unsere Mitgliedsgemeinde Haar. So stellt der PV mit dem Haarer Bauamt einen FNP auf den XPlanung-Standard um. Seit dem 8. Februar 2023 ist XPlanung (teilvektoriell) in Bayern auch für Kommunen im Planungsbereich verpflichtend eingeführt.

Vielfältige Herangehensweisen möglich

Einige Modellkommunen dokumentierten beim Workshop den Ablauf ihres jeweiligen Projekts und ihre Erfahrungen. Die zentralen Herausforderungen sind bei allen Projekten identifiziert, die Umsetzung hingegen ist unterschiedlich fortgeschritten. Die Kommunen sind sehr heterogen zusammengestellt, was etwa Größe (Einwohnerzahl und Fläche), räumliche Lage, Art und Umfang der Planungen aber auch die Expertise mit XPlanung sowie die eingesetzte Software angeht. Dementsprechend waren sowohl die Herangehensweisen als auch die Problemstellungen und Umsetzungen in XPlan-konforme FNPs sehr individuell. Bayerische Kommunen verfügen also nach Abschluss des Modellprojekts über eine Vielzahl an Lösungen: Aus denen können sie entsprechend ihrer Ausgangslage wählen, wenn es darum geht, ihre Pläne via XPlanung zu digitalisieren, neu aufzustellen oder zu ändern.

Rechtliche Einordnung

Je nach Zustand eines zugrundeliegenden FNPs, gibt es verschiedene Herangehensweisen, diese XPlan-konform umzusetzen. Ziel dabei ist es, dass sich die Papierform und der digitale Plan inhaltlich und geometrisch nicht unterscheiden. Innerhalb des Modellprojekts sind dabe vier Fälle aufgetreten. PV-Geschäftsführer Marc Wißmann und PV-Planer Andreas Berchtold ordneten diese in ihrem Vortrag rechtlich ein:

1. Erstmalige Digitalisierung: Diese liegt vor, wenn der Plan nur in Papierform vorliegt.
2. Neudigitalisierung: Bei digitalen Plänen, die den technischen Anforderungen für XPlanung nicht genügend entsprechen (z. B. geometrische Anforderungen reichen nicht aus, wie sich überlappende Flächen, Lücken)
3. Überführung in XPlanung: Betrifft alle Pläne, die den technischen Anforderungen für XPlanung entsprechen
4. Neuaufstellung oder Gesamtfortschreibung bei neuen Plänen

Grundsätzlich ist nach wie vor nur die Papierform rechtswirksam. Die digitalen Fassungen eines wirksamen FNP können Kommunen aber in der Verwaltungspraxis, zur Veröffentlichung im Internet und für anstehende Änderungsverfahren einsetzen – sofern sie sich inhaltlich und geometrisch nicht vom Papierplan unterscheiden. Fragen zur rechtlichen Einordung beantwortete ein Vertreter aus dem Referat Bauplanungsrecht des Ministeriums.

XPlanung in der Landschaftsplanung

Einen Sonderfall stellt die XPlanung in der Landschaftsplanung dar. Dafür gilt teils eine andere Handhabung der Daten. Ein Vertreter vom Bundesamt für Naturschutz präsentierte beispielhaft an der Modellkommune Ingolstadt, welche Aspekte der Landschaftsplanung technisch in die XPlanung einzubeziehen sind. Dies ist besonders für Bayern interessant, da hier die Landschaftsplanung in die Flächennutzungplanung integriert ist.

Nächster Meilenstein

Im Herbst 2023 soll ein weiteres Treffen zur Digitalen Planung Bayern-XPlanung stattfinden. Bis dahin soll die Umsetzung bei allen Modellkommunen abgeschlossen sein. Das Projekt läuft seit April 2022 und endet dieses Jahr.

Download

PV-Vortrag zur Digitalisierung von FNPs
 

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