Region ist Solidarität

Das  Wachstum in der Region München eröffnet große Chancen, führt aber auch zu Belastungen. Für einige Kommunen sind Lasten und Nutzen nicht gleichmäßig aufgeteilt: Während zum Beispiel Gewerbegebiete zu höheren Steuereinnahmen in einer Gemeinde führen, steigt der Bedarf an Wohnraum für Arbeitskräfte, Infrastruktur und Ausgleichsflächen auch im weiteren Umfeld. Deshalb müssen im Sinne einer effizienten Flächennutzung Entwicklungen wie Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur und Freiräume noch stärker interkommunal abgestimmt und an, aus gemeindeübergreifender Sicht, optimalen Standorten realisiert werden.

Wie das gelingen kann, untersucht das Projekt „Region ist Solidarität“, das im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenzen als Gemeinschaftsprojekt der Landeshauptstadt München und der Landkreise Dachau und Ebersberg entwickelt wurde. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) ist Projektpartner und berät die Beteiligten fachlich.

Mit der Veröffentlichung des Berichts „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ ist nun ein erster Meilenstein erreicht.

Im zweiten Baustein werden derzeit ausgewählte Instrumente des ersten Projektbausteins im Rahmen konkreter interkommunaler Pilotprojekte auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft.  Ziel ist es, Lösungswege zu erarbeiten,

• wie  Ausgleichsflächen, Siedlungsflächen oder Infrastrukturen vergleichbar bewertet werden können,
• wie ein finanzieller Ausgleich zwischen den Kooperationspartnern fair und rechtssicher erfolgen kann,
• oder wie  rechtlich zulässige Organisationsstrukturen zur Besorgung der vereinbarten Arbeits- und Funktionsteilung eingerichtet werden können.

Flankierend werden zahlreiche Expertengespräche und Interviews geführt. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse über Gelingensbedingungen und Stolpersteine interkommunaler Kooperation fließen in die weitere Bearbeitung der Pilotprojekte und des Gesamtprojekts ein.

Lösungen für die komplexen Prozesse der Zusammenarbeit

Bei den bisherigen Gesprächen und Workshops kristallisiert sich als Tenor heraus, dass Kommunen in der Region München gerne noch stärker über die Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten würden. Regelmäßig scheitern sie allerdings an kommunal-, haushalts- oder verwaltungsrechtlichen Fragestellungen. Wesentliche Hemmnisse dabei: komplexe Zuständigkeiten übergeordneter Stellen und Fachplanungen erschweren die Zusammenarbeit, Beratungsangebote von Institutionen und Behörden des Freistaats decken die zu lösenden Aufgaben nicht immer vollständig ab und vor allem kleine und mittlere Kommunen stoßen personell an ihre Grenzen, weshalb die Landkreise eine wichtige interkommunale Koordinierungs- und Organisationsrolle einnehmen.  

In den kommenden zwei Jahren werden die Pilotprojekte an diesen und weiteren Fragestellungen arbeiten. Nach Abschluss der Arbeitsphase werden die Erkenntnisse reflektiert, dokumentiert und veröffentlicht. Über eine anschließende Kommunalbefragung soll in der kommunalen Familie einerseits Interesse für ausgleichsorientierte Ansätze geweckt werden, andererseits sollen aber auch die diesbezüglichen Bedürfnisse der Kommunen abgefragt werden. Nur so kann es gelingen, einen Werkzeugkasten zu entwickeln, der einen echten Mehrwert für Planungen und Maßnahmen auf der interkommunalen Ebene bringt.