- Welche aktuellen gesetzgeberischen Entwicklungen mit Blick auf Klimaschutz und erneuerbare Energien sind aktuell in der Pipeline ? Inwieweit betreffen diese möglicherweise die Bauleitplanung und somit unsere tägliche Arbeit?
- Welche Änderungen sind bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen zu erwarten?
- Welche Möglichkeiten bestehen, in der Ortsentwicklung und Bauleitplanung den Klimaschutz und die Klimaanpassung zu berücksichtigen?
- Wie lässt sich die Planung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen steuern?
Diese und weitere Fragen haben der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) und Rechtsanwalt Dr. Gerhard Spieß der Kanzlei Döring Spieß mit unseren Mitgliedern auf einer Online-Fachtagung Mitte Juli 2022 erörtert. In der Spitze knapp 145 Fachleute aus den Bauämtern und im PV sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der PV-Mitgliedskommunen informierten sich online im Rahmen unserer Veranstaltung.
Die Präsentationen der einzelnen Vorträge und Kurzreferate stehen auf dieser Seite zum Download bereit.
Aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen
Rechtsanwalt Dr. Gerhard Spieß lieferte den Teilnehmern einen Überblick über die aktuellen gesetzgeberischen Vorhaben zum Klimaschutz und eine Einordnung in unseren täglichen Arbeitskontext. Dies umfasste zum Beispiel den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgesetzes, das Bayerische Klimaschutzgesetz, die Änderungen der Bayerischen Bauordnung und das Klimaschutz-Sofortprogramm Gebäude.
Windkraft
Marc Wißmann, Leiter der PV-Ortsplanung, ging kurz auf aktuelle Entwicklungen bei der Windkraft ein. Gemeinsam mit Dr. Spieß informierte er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das vom Bundestag kürzlich verabschiedete Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) und wie es sich auf die künftigen kommunalen Planungen auswirken könnte.
Klimaschutz & Klimaanpassung
PV-Stadtplaner Oliver Prells stellte gemeinsam mit Dr. Spieß Möglichkeiten vor, in der Ortsplanung auf die Herausforderungen von Klimaschutz und -anpassung zu reagieren. Dies sind laut Prells wichtige Themen: der Klimaschutz, um CO2-Neutralität zu erlangen und Klimaanpassung, um die Klimafolgen bewältigen zu können. Die beiden Redner gingen dabei auf städtebauliche Zielsetzungen, klimarelevante Entwurfsfaktoren, Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan und städtebauliche Verträge ein.
Anhand vieler Beispiele stellte Prells die klimarelevanten Faktoren im städtebaulichen Entwurf vor; dazu gehören beispielsweise Dichte, Freiflächen, Fassadenbegrünung, Oberflächengestaltung und Wasser in der Stadt.
Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Konkrete Projekte von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in unseren Mitgliedskommunen präsentierten den Teilnehmern der Referent Erneuerbare Energien Markus Wäcker von den Stadtwerken Fürstenfeldbruck und PV-Stadtplanerin Hilke Jäger.
- Wäcker informierte am Beispiel der Gemeinde Windach über die Planung, technische Umsetzung, Förderung und Finanzierung von PV-Freiflächenanlagen aus Sicht eines Projektierers.
- Jäger berichtete über ein Standortkonzept für die Stadt Ebersberg, das der PV geplant hat. Sie erläuterte dabei ausführlich die Vorgehensweise von Stadt und Planern.
- Dr. Spieß rundete die beiden Praxisberichte durch rechtliche Planungsgrundlagen zu Photovoltaik-Freiflächenanlagen ab und gab Tipps zur praktischen Umsetzung und Vertragsgestaltung.
Downloads
Programm PV-Online-Fachtagung: Klimaschutz & erneuerbare Energien in der Bauleitplanung, 14. Juli 2022
Aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen; Vortrag Dr. Gerhard Spieß, Döring Spieß Rechtsanwälte
Windkraft – aktuelle Entwicklungen; Vortrag Marc Wißmann, PV, und Dr. Gerhard Spieß, Döring Spieß Rechtsanwälte
Klimaschutz & Klimaanpassung in der Ortsentwicklung; Vortrag Oliver Prells, PV, und Dr. Gerhard Spieß, Döring Spieß Rechtsanwälte
Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Kurzreferat Gemeinde Windach: Planung, technische Umsetzung, Förderung & Finanzierung; Markus Wäcker, Stadtwerke Fürstenfeldbruck GmbH
Kurzreferat Rechtliche Planungsgrundlagen: Praktische Umsetzung & Vertragsgestaltung; Dr. Gerhard Spieß, Döring Spieß Rechtsanwälte
Kurzreferat Stadt Ebersberg: Standortkonzept; Hilke Jäger, Stadtplanerin, PV