Region ist Solidarität

Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog


Seit 2018

Das  Wachstum in der Region München eröffnet große Chancen, führt aber auch zu Belastungen. Für einige Kommunen sind Lasten und Nutzen nicht gleichmäßig aufgeteilt: Während zum Beispiel Gewerbegebiete zu höheren Steuereinnahmen in einer Gemeinde führen, steigt der Bedarf an Wohnraum für Arbeitskräfte, Infrastruktur und Ausgleichsflächen auch im weiteren Umfeld. Deshalb müssen im Sinne einer effizienten Flächennutzung Entwicklungen wie Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur und Freiräume noch stärker interkommunal abgestimmt und an, aus gemeindeübergreifender Sicht, optimalen Standorten realisiert werden.

Wie das gelingen kann, untersucht das Projekt „Region ist Solidarität“, das im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenzen als Gemeinschaftsprojekt der Landeshauptstadt München und der Landkreise Dachau und Ebersberg entwickelt wurde. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) ist Projektpartner und berät die Beteiligten fachlich.

Mit der Veröffentlichung des Berichts „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ ist nun ein erster Meilenstein erreicht.

Welche Instrumente sind für interkommunale Kooperationen sinnvoll?

Im ersten Modul wurde geprüft, wie kommunale Zusammenarbeit organisiert werden kann und für welche Handlungsfelder sie sich eignet.

Diese Handlungsfelder bieten sich im Ballungsraum München besonders für ein solches Vorgehen an:

  • Attraktive Wohnstandorte

  • Gewerbe und Handel

  • Entwicklung von Konversionsflächen

  • Klimaschutz und Klimaanpassung

  • Medizinische Versorgung

  • Grüne Infrastruktur

  • Mobilität – Multimodale Verkehrsangebote

  • Bildungsinfrastruktur

Um interkommunale Kooperationen zu organisieren und dabei Lasten-Nutzen-Ausgleichsmechanismen anzuwenden, steht ein umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung. In der vorliegenden Publikation wurden folgende Organisationsformen und Planungsinstrumente dargestellt und bewertet:

Allianzen, Bündnisse, Initiativen, gemeinsame Trägerstrukturen
 

  • Informelle Abstimmung auf Augenhöhe

  • Interkommunale Vereine

  • Interkommunale Wohnungsgesellschaft/-genossenschaft

  • Freiwilliger Zweckverband

  • Gemeinsames Kommunalunternehmen

 

Konzepte, Pläne, Programme, Fonds
 

  • Regionales Entwicklungskonzept
  • Gemeinsames Flächenmanagement
  • Gemeinsamer Flächennutzungsplan
  • Interkommunales Gewerbegebiet
  • Interkommunaler Investitionsfonds

 

 

Vereinbarungen und Verträge
 

  • Zweckvereinbarung und Kooperationsvertrag

  • Landesplanerischer Vertrag

2. Phase startet im Herbst 2020

Im zweiten Baustein sollen ausgewählte Instrumente im Rahmen von drei konkreten interkommunalen Modellvorhaben auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft werden. Ziel ist es, Lösungswege zu erarbeiten, wie beispielsweise Ausgleichsflächen, Siedlungsflächen oder Infrastrukturen vergleichbar bewertet werden können, wie ein finanzieller Ausgleich zwischen den Kooperationspartnern fair und rechtssicher erfolgen oder wie ein interkommunaler Fonds eingerichtet werden kann.

Kommunen gesucht!

Für die drei Modellvorhaben sucht die Stadt München noch Kommunen, die ein interkommunales Vorhaben in der Region München planen. Mitwirkende Kommunen erhalten durch „Region ist Solidarität“ professionelle Unterstützung für ihre Ansätze und können sich als Vorreiter für eine nachhaltige, ressourcenschonende und auf Synergien ausgerichtete Regionalentwicklung positionieren.

Für die Durchführung der Modellvorhaben sind circa zwei Jahre angesetzt. Den teilnehmenden Kommunen und Projektpartnern entstehen keine Kosten. Beginn der Bearbeitung soll im 4. Quartal 2020 sein.

Kommunen, die an einer aktiven Mitwirkung bei „Region ist Solidarität“ interessiert sind, können unter plan.regionales@muenchen.de oder telefonisch unter 089 233-22523 Kontakt mit der Landeshauptstadt München aufnehmen und weitere Informationen einholen.