Digitale Beteiligung in der Bauleitplanung

23.03.2020

DEMOS präsentiert Software, mit der sich Beteiligungsverfahren online abwickeln lassen; PV sucht Mitgliedskommune für Pilotprojekt

Interaktive Karte mit der Möglichkeit, Stellungnahmen zu verorten © DEMOS E-Partizipation GmbH


Planungsdokument: Gegliederte Ansicht, mit der Möglichkeit, in der Stellungnahme den direkten Bezug zu einem Absatz aufzunehmen © DEMOS E-Partizipation GmbH


DEMOS präsentierte Software für digitale Beteiligung in der Bauleitplanung im PV © Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV)


Anfang März stellte die Software-Firma DEMOS E-Partizipation GmbH im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) etwa 15 Leitern und Mitarbeitern aus ausgewählten Bauämtern die Software demosplan vor. Diese ermöglicht es den planungsverantwortlichen Kommunen (Verfahrensträger), ihre Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung online durchzuführen. Die Software wird bereits von Kommunen in Schleswig-Holstein sowie den Hansestädten Hamburg und Rostock eingesetzt; fast 30 Brandenburger Kommunen sind kürzlich in ein Pilotprojekt gestartet.

Live-Demo aus Planersicht

Dorothée Manière, bei DEMOS verantwortlich für das Business Development, und Erik Hildebrandt, verantwortlich für Produktentwicklungen, führten anhand einer Live-Demo sehr detailliert vor, wie Planer, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (TöB) mithilfe der Software arbeiten können. Sie demonstrierten, wie die Verfahrensträger Verfahren anlegen, Beteiligungen durchführen und anschließend auswerten und abwägen können. Dabei stellten sie die Vorteile und Erleichterungen des Systems für die tägliche Arbeit heraus. Hervorzuheben hierbei: Die Anwendung ist barrierearm.

Was kann die Software?

Um ein Verfahren anzulegen, können die Verfahrensträger Planungsdokumente in verschiedenen Formaten importieren und Planzeichnungen in die bereitgestellte Kartengrundlage einbinden. Zudem stehen ihnen umfangreiche Kartenwerkzeuge zur Verfügung. Behörden und TöBs können per E-Mail zur Beteiligung eingeladen werden. Die Beteiligung lässt sich einfach durchführen: Bürger, Behörden und TöB können sich für das Verfahren in der Software online registrieren und Stellungannahmen einreichen, Bürger auch anonym. Sie können sich mit ihrer Stellungnahme direkt auf das Planungsdokument und mit einer Einzeichnung auf die Planzeichnung beziehen. Hinsichtlich Auswerten und Abwägen haben die Planer die Option, Stellungnahmen mit Schlagworten zu versehen, zu filtern und zu gruppieren. Am Ende lässt sich die Abwägungstabelle inklusive Abwägungen zu allen Stellungnahmen auch anonymisiert auf der jeweiligen Gemeinde-Homepage veröffentlichen.

Viele Fragen und Erkenntnisse

Vonseiten der Bauamtsvertreter herrschte ein reges Interesse an der Software. Sie stellten zahlreiche Fragen aus der Praxis heraus und es entspann sich eine intensive Diskussion. Neben den Möglichkeiten, die das System für die Kommunen als Verfahrensträger liefert, ging es unter anderem um Details etwa zu Schnittstellen mit anderen Programmen wie Ratsinformationssystemen, zur Einbindung von eigenen Informationen und beispielsweise GIS-Karten (Geoinformationssysteme), dem Exportieren der Verfahren zu Dokumentationspflichten und vieles mehr.

Einsatz und Kosten

Demosplan ist als Software as a Service (SaaS) verfügbar und läuft auf einem Server in Deutschland, der alle erforderlichen Sicherheitsanforderungen erfüllt und DSGVO-konform ist. Nach Auftragserteilung können Gemeinden die Software unmittelbar einsetzen: Da sie als Webanwendung bereitsteht, greifen die Planer über ihren Internet-Browser darauf zu.

Die Kosten für den Einsatz der Software trägt die planungsverantwortliche Kommune. Die Lizenzgebühren für die SaaS-Nutzung sind gestaffelt nach der Gemeindegröße. So zahlt beispielsweise eine kleinere Gemeinde einen Preis von 1.500 Euro pro Jahr. Dazu kommen nach Bedarf Kosten für Support und Schulung.

Vorteile für Kommunen und den PV

Insgesamt vereinfacht eine solche Plattform die Arbeit zwischen den Verantwortlichen der Bauleitplanung in den Gemeinden und Landratsämtern und den PV-Planern. Marc Wißmann, Leiter Ortsplanung im PV, der zu der Veranstaltung geladen hatte, sieht eine Reihe von Vorteilen: „Zum einen entlastet es die Bearbeiter in den Rathäusern und Planungsbüros von einfachen Abtipparbeiten. Zum anderen lassen sich die Verfahren auf einer Plattform für alle Beteiligten einheitlich zur Verfügung stellen. Dies sollte dabei helfen, die Durchführung der großen Anzahl von Verfahren in der Region zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Möglichkeit, Stellungnahmen mit Elementen in der Planzeichnung zu verknüpfen, hilft insbesondere Bürgerinnen und Bürgern bei der Orientierung.“

Aufruf zu Pilotprojekt

Der PV ist auf der Suche nach ein bis zwei Testkommunen, um ein konkretes Projekt umzusetzen und um zu prüfen, welchen Mehrwert diese Software für die Arbeit der Planer im speziellen und für die digitale Abwicklung von Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung im allgemeinen mit sich bringt.

Interessierte Kommunen, bitte melden Sie sich bei uns!


Kontakt

Als Ansprechpartner im PV kontaktieren Sie gerne Marc Wißmann, Leiter Ortsplanung, um weitere Details zu erfahren: Mark Wißmann

Link

Überblick über die Software auf der Unternehmens-Website