Ausgangssituation
Die Siedlungsentwicklung der Gemeinde Pastetten basierte noch auf einem über 25 Jahre alten Flächennutzungsplan. Da sich die Rahmenbedingungen seither (z.B. mit dem Bau der A 94) deutlich geändert haben, sollte der Flächennutzungsplan digitalisiert und neu aufgestellt werden. Zusätzlich zu den rein planerischen Leistungen übernahm der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) die Moderation eines für Pastetten maßgeschneiderten Beteiligungsprozesses.
Aufgabenstellung und Durchführung
Schon vor Beginn des klassischen Beteiligungsverfahrens bei Bauleitplanprozessen hatte die Gemeinde Pastetten einen ergänzenden Kommunikationsprozess zur Einbindung der Bürger und des Gemeinderates gestartet. Der Auftakt erfolgte mit einem Informationsabend. Über 120 interessierte Bürger trafen sich im Herbst 2012 um sich über die Ziele, Inhalte und Vorgehensweise des für 2013 anstehenden Planungs- und Beteiligungsprozesses informieren zu lassen.
Gleich zu Jahresbeginn 2013 fand eine 1 ½ tägige Gemeinderatsklausur in der bayerischen Verwaltungsfachschule am Ammersee statt. Ziel der vom PV organisierten und moderieren Veranstaltung war es, wichtige anstehende Fragestellungen zur Ortsentwicklung zu beantworten: Wo stehen wir heute? Welche Themen sind für die Gemeinde und den FNP wichtig? Welche Flächen sind für die Entwicklung geeignet, welche nicht? Wie soll die Bürgerbeteiligung ablaufen?
Der Gemeinderat nutzte die Klausur, um sich auf ein gemeinsames Ergebnis zu den wichtigsten FNP-relevanten Themen zu einigen und aktuelle Themen außerhalb des sonst üblichen Sitzungsturnus zu diskutieren. Insgesamt wurden drei Themenblöcke (Finanzen, Gewerbe, Baugebiete) in Arbeitsgruppen detailliert betrachtet. Die übrigen vom Gemeinderat definierten Zukunftsthemen wurden dann von den Bürgern in einer ganztägigen Bürgerwerksatt im Juni 2013 vertieft. Die Bürgerwerkstatt wurde vom PV organisiert und geleitet. In moderierten Arbeitsgruppen (Wohnen und Arbeiten, Innenentwicklung, Natur, Landschaft und Erholung, Infrastruktur, Soziales) wurden themenbezogen Stärken, Schwächen, Ziele und Projektideen gesammelt.
Ergebnisse
Die Ergebnisse aus der Gemeinderatsklausur und der Bürgerwerkstatt wurden vom PV ausgewertet und direkt in den Planungsprozess eingestellt. So konnten vertiefende Analysen und die Diskussion von bestimmten Problemstellungen bereits vor Einstig in die Vorentwurfsplanung erfolgen. Die aus dem Kommunikationsprozess abgeleitete Betrachtung aller Flächenpotenziale und aller gesammelten Ideen wurde fachlich vorbereitet und in einer zweiten Gemeinderatsklausur Ende Juli 2013 abschließend diskutiert. Der Gemeinderat einigte sich auf:
- gemeinsame Leitziele als Basis für den Flächennutzungsplan
- eine abschließende Liste der Siedlungsflächen, die im Flächennutzungsplan-Vorentwurf dargestellt werden sollen und
- den Umgang mit den nicht FNP-relevanten Themen, die im Laufe der Bürgerwerkstatt geäußert wurden (z.B. Gründung einer Arbeitsgruppe)
Gemeinsam haben Gemeinderäte, Bürger und (Fach-)Planer den FNP-Vorentwurf intensiv diskutiert und vorbereitet und dadurch eine wichtige Argumentationshilfe für die anstehenden Abwägungsprozesse geschaffen. Der zusätzlich zum klassischen Beteiligungsverfahren beschrittene Weg konnte erfolgreich abgeschlossen werden.