Ausgangssituation
Die Marktgemeinde Kaufering plante ergänzend zur Erstellung des Verkehrsentwicklungsplans eine konzentrierte Öffentlichkeitsbeteiligung. Nach Abschluss der Bestandsanalyse sollte parallel zu der Erstellung der Verkehrsprognose und der Leitziele ein Arbeitskreis gegründet werden. Zeitgleich zum Verkehrsentwicklungsplan erstellte der Markt Kaufering ein Klimaschutzkonzept, ebenfalls unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Eine zeitlich angepasste Vorgehensweise der beiden Arbeitskreise wurde deshalb angestrebt. Beide Prozesse sollten über eine öffentliche Bürgerwerkstatt miteinander verwoben werden, bei der Zwischenergebnisse aus Verkehr- und Klimaschutzkonzept vorgestellt und diskutiert wurden.
Aufgabenstellung
Der PV entwickelte gemeinsam mit der Marktgemeinde und Fachplanern einen Ablaufplan für den Beteiligungsprozess. Er übernahm zu den Verkehrsarbeitskreis-Sitzungen die Abstimmung der Vorgehensweise mit allen Beteiligten, die neutrale Moderation der Veranstaltungen und die ausführliche Protokollierung. Das Protokoll sollte nach Abschluss der Arbeitskreisarbeit als Entscheidungshilfe für anstehende Beschlüsse an den Gemeinderat weitergegeben werden. Der PV unterstützte die Marktgemeinde auch bei der Vorbereitung der Bürgerwerkstatt und übernahm dabei die Moderation des Fachbereichs „Verkehr“.
Ziel und Ablauf
Insgesamt wurden fünf Arbeitskreis-Sitzungen á 3 Stunden abgehalten. Der Verkehrsarbeitskreis setzte sich aus insgesamt rund 15 Mitgliedern zusammen. Vertreten waren Gemeinderatsfraktionen, Mitarbeiter aus der Verwaltung und Bürger. Die Bürger vertraten je eine Verkehrsart, z.B. als Fürsprecher für Pkw-Verkehr, Radverkehr, Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Verkehrsteilnehmer. Für die Fachbeiträge zum Verkehrsentwicklungsplan war der beauftragte Verkehrsplaner anwesend. Der Arbeitskreis war offen für Zuhörer. Bei Abstimmungen und Entscheidungen waren jedoch ausschließlich die festen Arbeitskreisteilnehmer stimmberechtigt.
Ziel des Verkehrsarbeitskreises war die Diskussion des vom Verkehrsplaner vorgelegten Leitbildentwurfs. Dies erfolgte in den ersten beiden Arbeitskreis-Sitzungen. Bevor vom Arbeitskreis die Maßnahmen bearbeitet wurden, fand als Zwischenschritt der öffentliche Sachstandsbericht über Verkehr und Klimaschutz im Bürgerworkshop statt. Die Bürger konnten ihre Ideen zu den beiden Fachthemen einbringen und mit den Fachplanern diskutieren. Die so gesammelten Maßnahmenideen wurden in den folgenden Arbeitskreis-Sitzungen ausgewertet und ergänzt, sodass am Schluss aus der Fülle aller Maßnahmen insgesamt 17 Schwerpunkte festgelegt werden konnten.
Ergebnisse
Die im Arbeitskreis abgestimmten Leitziele und Schwerpunkte wurden dem Marktgemeinderat als Beschlussempfehlung vorgelegt.